SP-Fraktion bereit für Junisession

In ihrer Vorbereitungssitzung für die Junisession in Klosters hat die SP-Fraktion sich nochmals intensiv mit dem Thema Wohnraumförderung beschäftigt. Zudem schlägt sie Grossrätin Silvia Hofmann als Standesvizepräsidentin vor und kämpft für ein bedarfsgerechtes Platzangebot in der Sonderpädagogik.

Die SP-Fraktion hat sich letzten Mittwoch zur Vorbereitungssitzung für die Auswärtssession des Grosssen Rats getroffen. Die Behandlung zahlreicher parlamentarischer Vorstösse stand dabei im Mittelpunkt. Besonders intensiv diskutiert hat die Fraktion die Aufträge zur Wohnraumknappheit. Sie ist erfreut, dass die Regierung ihren Fraktionsauftrag betreffend Erstwohnraum zur Überweisung empfiehlt. Dieser verlangt gesetzliche Grundlagen für eine kantonale Wohnraumförderung. Die SP hofft nun auf entsprechende Unterstützung im Rat.

Silvia Hofmann als Standesvizepräsidentin nominiert

Gemäss dem Turnus im Standespräsidium hat die SP-Fraktion Silvia Hofmann als Standesvizepräsidentin nominiert. Silvia Hofmann ist Grossrätin aus Chur und seit 2018 im Amt. Die ausgebildete Germanistin und Kulturmanagerin hat sich einen Namen als Gleichstellungsexpertin gemacht. Sie durfte bereits die grossrätliche GPK präsidieren, amtet als Stiftungsrätin des Kantonsspitals und des Frauenkulturarchivs sowie als Stiftungsratspräsidentin der Stadtbibliothek Chur. Die SP-Fraktion schlägt Silvia Hofmann einstimmig zur Wahl vor, die im August durch den Grossen Rat erfolgt.

Unhaltbare Situation in der Sonderpädagogik

Die Antworten der Regierung auf die Anfragen Dietrich und Claus zeigen auf, dass im Kanton Graubünden einer Reihe von Kindern mit Behinderungen das Recht auf Bildung und angemessene Förderung verwehrt bleibt. Mittlerweile können mehrere Kinder mit Behinderungen gar nicht mehr beschult werden, weil das zuständige Erziehungs-, Kultur- und Umweltschutzdepartement EKUD einer Erweiterung der Plätze in den Sonderschulinstitutionen konsequent eine Abfuhr erteilt hat. Die SP-Fraktion fordert die Regierung in aller Schärfe auf, dass dieser widerrechtliche Zustand schnellstmöglich behoben wird. Die Regierung muss sicherstellen, dass Plätze in der separativen Sonderschulung möglichst auf das nächste Quartal hin zur Verfügung stehen, wenn für einzelne Kinder mit Behinderung die integrative Beschulung untragbar ist. Die Situation ist für die betroffenen Kinder, die Erziehungsberechtigten aber auch die Klassen und Lehrpersonen inakzeptabel!

Weitere Auskünfte erteilt:

Beatrice Baselgia

Fraktionspräsidentin

+41 78 602 18 56

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