Die SP-Grossratsfraktion bereitete sich unter Leitung von Conradin Caviezel an der Fraktionssitzung vom 7. und 8. Juni auf die fünftägige Junisession vor. Für die SP-Fraktion liegt der Fokus der kommenden Grossratssession auf den Folgen und der Aufarbeitung der Corona-Krise, den Vorfällen am Kantonsgericht mit entsprechenden Untersuchungen der KJS (siehe separate Mitteilung) sowie dem Digitalisierungsgesetz.
Dank dem unermüdlichen Einsatz von Leuten in Branchen wie Logistik und Transport, Gesundheit, Sozialarbeit, Reinigung, Kinderbetreuung, Detailhandel oder Sicherheit konnten wichtige Grundpfeiler der Gesellschaft während des Lockdowns aufrechterhalten werden. Die SP Graubünden spricht allen beteiligten Personen einen grossen Dank aus. Gleichzeitig weist die SP-Fraktion darauf hin, dass genau diese Berufsgruppen gekennzeichnet sind von schlechter Bezahlung, ungenügenden Anstellungs- und Arbeitsbedingungen und wenig Anerkennung. Dies muss sich ändern. Die Corona-Krise hat dabei insbesondere aufgezeigt, wie dringlich ein Gesamtarbeitsvertrag (GAV) für Pflegeberufe ist. Während andere Kantone (bspw. Bern) längst einen GAV für Spitalpersonal haben, ist die Lage in Graubünden höchst unbefriedigend. Die SP Graubünden insistiert deshalb: Klatschen allein reicht nicht, es braucht nachhaltige Solidaritätsbekundungen und eine Aufwertung der Berufsgruppe. Ein GAV fürs Pflegepersonal würde zeitgemässe Anstellungs- und Arbeitsbedingungen bringen sowie die soziale und wirtschaftliche Entwicklung der Branche sichern. Die SP Graubünden wird deshalb an der kommenden Session einen längst überfälligen GAV für das Bündner Pflegepersonal mit einem entsprechenden Auftrag fordern.
Weiter hat die Corona-Krise die Medien-Krise aufgrund von wegfallenden Werbeeinnahmen schweizweit verstärkt. Die SP-Fraktion weist darauf hin, dass die Antwort der Regierung auf den Auftrag Atanes betreffend Medienvielfalt in Graubünden seit zwei Jahren aussteht. Die SP Graubünden blickt mit Besorgnis auf die Zukunft der Medien in Graubünden und betont, dass die Medienvielfalt für eine funktionierende Demokratie unverzichtbar ist. Nachhaltige Handlungsvorschläge vonseiten der Regierung sind längst überfällig.
Die SP Fraktion zeigt sich zudem sehr erfreut über die Botschaft des Gesetzes zur Förderung der digitalen Transformation in Graubünden. Damit wird der Fraktionsauftrag der SP hinsichtlich Digitalisierungsschub in Graubünden (40 MCHF) umgesetzt. Die Vorlage ist richtigerweise offen gehalten und bietet Raum für die Förderung von Digitalisierungsvorhaben in unterschiedlichsten Bereichen. Die SP unterstützt den vorliegenden Vorschlag einstimmig.
