Abstimmungskommentar: Dreisprachigkeit gewinnt!

Die SP Graubünden ist mit dem Ausgang der Abstimmungen überaus zufrieden. Das deutliche Nein der Bündnerinnen und Bündner zur Fremdspracheninitiative ist ein starkes Bekenntnis zur kulturellen Vielfalt in unserem Kanton. Die Dreisprachigkeit Graubündens geht gestärkt aus diesem Abstimmungssonntag hervor. Zudem will die Bevölkerung offensichtlich keine Rückschritte in der Schule hinnehmen. Das ist auch im Hinblick auf die Doppelinitiative wichtig, die im November zur Abstimmung gelangt. Denn deren beiden Vorlagen wollen nicht bloss den Fremdsprachenunterricht umkrempeln, sondern den gerade eben eingeführten neuen Lehrplan abschaffen.

Auch das klare Ja zum Bundesbeschluss Velo freut die SP. Damit sollen die Velowegnetze in der Schweiz attraktiver und günstiger werden. Jetzt sind der Kanton und die Gemeinden gefordert, diesen deutlichen Volksauftrag auch umzusetzen, denn sie bleiben auch mit dem Bundesbeschluss für die für Planung, Bau, Unterhalt und Betrieb der Fuss-, Wander- und Velowegnetze zuständig.

Erfreulich ist auch das klare Nein zur Ernährungssouveränitätsinitiative. Die Stimmbevölkerung hat protektionistischen Bestrebungen in der Landwirtschaftspolitik eine deutliche Abfuhr erteilt. Die von der Initiative verlangten Zölle wären eine unsoziale Kopfsteuer gewesen. Das Abstimmungsresultat lässt sich auch als Bekenntnis zur bisherigen Landwirtschaftspolitik interpretieren. Wer eine soziale Landwirtschaftspolitik will, der setzt nämlich auf Direktzahlungen statt auf Kopfsteuern. Schliesslich ist das Nein vor allem für die Berglandwirtschaft erfreulich, die von der Qualitätsoffensive der bisherigen Agrarpolitik massgeblich profitiert.

Medienmitteilung (pdf)

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