Die SP Graubünden zeigt sich mit den Resultaten der eidgenössischen Abstimmungen vom 8. März sehr zufrieden. Besonders die deutliche Ablehnung der sogenannten SRG-Halbierungsinitiative und das Ja zur Individualbesteuerung sind wichtige Signale für Demokratie, Vielfalt, Unabhängigkeit und Gleichstellung.
Mit der klaren Ablehnung der Halbierungsinitiative hat die Stimmbevölkerung ein starkes Zeichen für unabhängigen Journalismus und eine vielfältige Medienlandschaft gesetzt. Für einen mehrsprachigen Kanton wie Graubünden wäre ein Ja besonders verheerend gewesen. Die SP Graubünden ist überzeugt: Eine funktionierende Demokratie braucht unabhängige Medien und eine Berichterstattung aus allen Regionen des Landes.
Ebenfalls erfreut zeigt sich die SP über das Ja zur Individualbesteuerung. Mit der Reform wird die sogenannte Heiratsstrafe abgeschafft und das Steuersystem gerechter gestaltet. Künftig sollen alle Steuerpflichtigen unabhängig von ihrem Zivilstand individuell besteuert werden. Damit wird ein wichtiger Schritt hin zu mehr Gleichstellung und moderner Familienpolitik gemacht.
Bedauerlich ist aus Sicht der SP Graubünden hingegen die Ablehnung der Klimafonds-Initiative. Die Vorlage hätte einen “Green Deal” wie wir ihn im Kanton kennen, auf nationaler Ebene geschaffen. Die Klimakrise ist gerade in den Alpen besonders sichtbar. Die SP Graubünden ist überzeugt, dass weiterhin grosse Anstrengungen notwendig sind, um Klimaschutz und wirtschaftliche Entwicklung miteinander zu verbinden.
