In der Politik ist Beharrlichkeit eine unverzichtbare Tugend. Das Engagement der SP Graubünden für den Informationsfluss auf kantonaler Ebene ist ein klarer Beweis dafür. Fast fünf Jahre nach der Annahme des Antrags von Grossrat Manuel Atanes auf einen Bericht über die Unterstützung der Medien in unserem Kanton schien die Regierung dieses wichtige Dossier bereits vergessen zu haben. Ohne weitere Erklärung schien die Studie der Universität St. Gallen, die basierend auf Atanes’ Auftrag im Frühjahr 2021 erstellt wurde, in irgendeiner Schublade in den Churer Büros zu verschwinden.
In der Zwischenzeit haben die Herausforderungen für die Medienwelt weder an Bedeutung noch an Substanz verloren: Das vom Bundesrat vorgeschlagene Medienpaket wurde in der Abstimmung abgelehnt, und im März dieses Jahres wurde eine Volksinitiative lanciert, die die Einnahmen des öffentlich- rechtlichen und des privaten Rundfunks massiv zu reduzieren droht. Eine Annahme Initiative “200 Fran- ken sind genug” hätte grosse Auswirkungen auf die Information im Kanton Graubünden und würde insbesondere die Informationsmedien in rätoromanischer sowie italienischer Sprache betreffen.
Auch aus diesem Grund reichte Grossrat Lukas Horrer in der Aprilsession einen Auftrag ein, der die Regierung aufforderte, die Empfehlungen der Studie der Universität St. Gallen ohne Zögern umzusetzen. Konkret geht es um die Schaffung einer kantonalen und regionalen Informationsstelle in italienischer Sprache für Graubünden, ähnlich derjenigen, die bereits für das Romanische besteht.
In der letzten Session des Grossen Rates hat die Regierung zugesichert, dass bis Ende nächsten Frühjahrs eine dauerhafte und einvernehmliche Lösung zur Unterstützung der Bündner Medien erarbeitet wird und dass die ersten dafür notwendigen finanziellen Mittel bereits im Budget 2023 enthalten sind. Mit der Gewissheit, dass dieses Thema nicht wieder in der Schublade verschwindet und so noch mehr Zeit verstreicht, konnte Horrer daher seinen im Frühjahr eingereichten Auftrag zurückziehen.
Die SP Graubünden ist sehr erfreut über den Entscheid der Regierung, der erst nach einem sechsjährigen parlamentarischen Prozess zustande gekommen ist. Gleichzeitig wird sie sich aber weiterhin dafür einsetzen, dass die von der Regierung gewählte Lösung den tatsächlichen Bedürfnissen der Sprachminderheit aus Italienischbünden voll entspricht.
Die SP Graubünden wird sich auch in Zukunft für regionale Medien, auch für die deutschsprachigen, engagieren, denn nur eine vielfältige und unabhängige Medienlandschaft kann ihre wichtige Funktion für die Zivilgesellschaft und für das Funktionieren unserer Demokratie weiterhin erfüllen.
